Im kürzlich veröffentlichten Index Transparente Gemeinde (ITG) von Transparency International Austria erzielt die Stadt Wien den ersten Platz. Bürgermeister Michael Ludwig nennt die Vergabeplattform der Stadt, welche vom ANKÖ betrieben wird, als einen der Hauptgründe für das gute Abschneiden. Neben der erfreulichen Tatsache, dass viele Gemeinden ihre Transparenz verbessern konnten, gibt es weiterhin großes Verbesserungspotential in Bereich der öffentlichen Beschaffung.

Der Index Transparente Gemeinde von Transparency International Austria ist das österreichweit erste Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen und wurde dieses Jahr nach 2017 und 2019 zum dritten Mal ausgewertet. Analysiert wurden die 80 einwohnerstärksten Städte und Gemeinden Österreichs sowie die freiwillig teilnehmenden Gemeinden Guntramsdorf und Hornstein. Zur Beurteilung wurde ein Katalog von insgesamt 50 Transparenzkriterien aus zehn unterschiedlichen Kategorien herangezogen.

Wien an der Spitze, zwei Drittel mit kontinuierlicher Verbesserung

Den ersten Platz erzielte erneut die Stadt Wien, die sich mit 87,45 von insgesamt 100 Punkten im Vergleich zu 2019 um 4,22 Punkte verbessern konnte. Die Stadt Wels konnte sich im Vergleich zur letzten Erhebung um ganze 19,44 Punkte steigern und erobert mit einer Summe von 78,61 Punkten den zweiten Platz. Den dritten Platz teilen sich, aufgrund des geringen prozentuellen Unterschiedes, die Stadt Linz mit 77,90 und die Stadt Graz mit 77,32 Punkten. Wir gratulieren den Städten Wien, Wels, Linz und Graz zur Verleihung der „Transparency Trophy“ von Transparency International Austria in Gold, Silber und Bronze.

Hier gelangen Sie zum Originalbeitrag von Transparency International Austria und hier finden Sie die komplette Transparenz-Rangliste.

Öffentliche Beschaffung als Problemfeld

Neben diesen positiven Aspekten macht der ITG auf Missstände aufmerksam und gibt Anlass zur Verbesserung. So bezeichnet Prof. Eva Geiblinger, Vorstandvorsitzende von TI-Austria, die öffentliche Beschaffung als Problemfeld, welches korruptionsanfällig sei. Unter den zentralen Forderungen, die von TI-Austria im Zuge des ITG gestellt werden, wird daher ausdrücklich darauf verwiesen, dass sich Städte und Gemeinden bei der Vergabe öffentlicher Aufträge systematisch um Korruptionsprävention zu bemühen haben. Außerdem sind die Rahmendaten aller Vergaben der öffentlichen Verwaltung an einem Ort vollständig zu veröffentlichen, darunter auch Auftragnehmer und Auftragssumme.

Bei der transparenten, fairen und rechtssicheren Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen ist wohl auch in Zukunft auf den Einsatz von ausgereiften elektronischen Vergabelösungen nicht zu verzichten.

Nicht umsonst nennt schließlich Bürgermeister Ludwig die vom ANKÖ betriebene Vergabeplattform der Stadt, neben der Stadt Wien App und der hohen Transparenz bei Förderungen der Stadt Wien, als Hauptgrund für das gute Abschneiden im Transparenz-Ranking.

Besonders bei Wettbewerben spielt die Anonymität eine wichtige Rolle, da bei der Durchführung streng darauf geachtet werden muss, dass die Wettbewerbsarbeiten der Jury anonym vorgelegt werden. In der eVergabe+ besteht für öffentliche Auftraggeber die Möglichkeit, die Anonymisierungsfunktion bereits einen Schritt vorher durchzuführen, sodass nicht einmal der Auftraggeber selbst sieht, welche Arbeiten welchem Teilnehmer bzw. welcher Teilnehmerin zuzuordnen sind. Dies beugt mögliche Fehlerquellen beim händischen Anonymisieren vor und hilft, Interessenkonflikte zu verhindern. Erst bei Bedarf kann der öffentliche Auftraggeber die Anonymisierungsfunktion online per Mausklick aufheben, woraufhin die Bewerber des Wettbewerbs sowohl für die Jury als auch für den öffentlichen Auftraggeber gleichermaßen ersichtlich werden.

Zudem findet eine Anonymisierung bei der ANKÖ eAuktion statt. Während der Auktion ist es für öffentliche Auftraggeber nicht ersichtlich, welcher Bieter bzw. welche Bieterin welches Angebot legt. Erst mit Beendigung der Auktion findet die Entanonymisierung der Bieter statt. Der Auftraggeber erhält zudem eine vollumfassende Dokumentation der wichtigsten Auktionsschritte.

Quellen:
https://ti-austria.at/2022/06/07/ergebnisse-index-transparente-gemeinde-2022/
https://www.wien.gv.at/politik-verwaltung/transparenz-ranking.html
https://wien.orf.at/stories/3159745/

 

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