2018 steht ganz besonders im Zeichen der öffentlichen Vergabe. Bis Oktober dieses Jahres haben Auftraggeber noch Zeit, auf die e-Vergabe umzusteigen. Wie sich die Gemeinden darauf einstellen können und welchen Nutzen sie auch aus der elektronischen Durchführung ziehen können, stand beim ANKÖ Treff Vergabe im Steiermärkischen Landesarchiv im Zentrum.

19.03.2018

2018 steht ganz besonders im Zeichen der öffentlichen Vergabe. Bis Oktober dieses Jahres haben Auftraggeber noch Zeit, auf die e-Vergabe umzusteigen. Wie sich die Gemeinden darauf einstellen können und welchen Nutzen sie auch aus der elektronischen Durchführung ziehen können, stand beim ANKÖ Treff Vergabe im Steiermärkischen Landesarchiv im Zentrum.

 

„Man hört immer von der Pflicht zur e-Vergabe“, erzählt eine Teilnehmerin des ANKÖ Treff Vergabe: „Was das aber konkret für eine kleinere Gemeinde bedeutet, kommt oft nicht bis zu uns.“ Heuer stehen für Auftraggeber viele Änderungen ins Haus und auch wenn manche Schlagwörter längst medial verbreitet wurden, so bleiben bei vielen Akteuren große Fragen offen. Um Klarheit zu schaffen, ist der ANKÖ deshalb mit Partnern verstärkt aktiv und bei den Auftraggebern vor Ort.

Den ersten Halt des Jahres machte der ANKÖ Treff Vergabe im Steiermärkischen Landesarchiv in Graz. Die Veranstaltung wurde von Bürgermeistern, Amtsleiter aber auch von Vertretern anderer Auftraggeber rege zur allgemeinen Information aber auch für individuellen Fragen genutzt. Auf besonderes Interesse sind dabei die Themen Prüfung, aber auch Fragen der Schwellenwerte gestoßen.

e-Vergabe auch in der Unterschwelle

Dass die e-Vergabe sich nicht nur für die größten Ausschreibungen eignet, sondern auch im ganz normalen Vergabealltag Einsatz findet und die Effizienz steigern kann, stand beim Impuls von Markus Zwanzger im Zentrum. Im Referat Straßenbautechnik der Steiermärkischen Landesregierung ist Zwanzger für Straßenerhaltung zuständig. Dabei ist für ihn die Direktvergabe das wichtigste Instrument – mit der elektronischen Durchführung kann er einiges an Zeit einsparen.

„Das erleichtert die Vergabe“, sagt Zwanzger. Elektronisch ist die Ausschreibung in einer Stunde durchführbar, die Öffnung in etwa 30 Minuten, so sein Fazit. Sein Tipp an andere Auftraggeber: „Wichtig ist die Vorbereitung. Je besser die Ausschreibungsunterlagen gestaltet sind, desto einfacher wird auch die Vergabe.“

EU-Richtlinien sind bereits gültig

Fragen gibt es auch beim Thema Vergaberecht. Vieles sei hier noch offen, sagt RA Dr. Matthias Öhler, von der Kanzlei Schramm Öhler. Denn ein neues Vergabegesetz ist aufgrund der Regierungsumbildung im Vorjahr noch nicht umgesetzt. Aus dem letzten Regierungsentwurf und aus den EU-Richtlinien ergeben sich aber bereits einige Änderungen. „Es ist eher der Einzelfall“, sagt Dr. Öhler, aber Bieter können sich auch ohne österreichisches Gesetz auf die EU-Richtlinie stützen. Das bedeutet Auftraggeber sollten den EU-Rahmen bereits jetzt bedenken.

Aber auch im Hinblick auf ein neues Vergabegesetz zeichnen sich bereits einige Änderungen ab, sagt RA Dr. Öhler. Zum Beispiel geht es dabei um Neuerungen bei den Verfahren: Verhandlungsverfahren können zukünftig öfter angewendet werden. Als Einschränkung gilt allerdings, es müssen bereits zu Beginn auch alle Informationen über eine zweite Verhandlungsrunde hinterlegt werden. Änderungen wird es auch bei Themen, wie der Befangenheit oder auch bei der Hinterlegung von Strafregisterbescheinigungen zum Nachweis der Zuverlässigkeit geben: Der zu beachtende Personenkreis wird in beiden Fällen deutlich ausgeweitet. Bei der Zuverlässigkeit sind Ausschlussgründe Verurteilungen von Personen, die Mitglied im Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgan des Unternehmens sind oder die darin Vertretungs-, Entscheidungs- oder Kontrollbefugnisse haben. Auftraggeber müssen sich zudem also auf einige Änderungen einstellen.

Vergabe mit wenigen Klicks abschließen

Einfacher hingegen wird die konkrete Abwicklung der Vergabe. Mit wenigen Klicks ist es möglich, nicht nur ein Verfahren anzulegen, sondern auch vollelektronisch durchzuführen, sagt Jakub Balaz beim ANKÖ für die e-Vergabe zuständig. Und das gilt sogar für Themen wie die Bestangebotsermittlung, oder das Fristenmanagement, das automatisch vom System erledigt wird. Die Plattform ist dabei aber modular aufgebaut und übernimmt genau die Funktionen, die im Vergabealltag auch benötigt werden: vom einfachen Verfahren bis hin zu individuellen Lösungen samt eigens gestaltenten Berichten.

„Die e-Vergabe ist keine Hexerei“, sagt Balaz. Das gilt auch für die Bieterseite, die den Auftraggebern ebenfalls präsentiert wurde. Auch hier sind nur wenige Klicks notwendig, um rechtssicher an einem Verfahren teilzunehmen. Mit der e-Signatur zu Beginn kann in der Folge ganz bequem und übersichtlich abgegeben werden. Für die Bieter bringt das Effizienz und Komfort in den Vergabealltag.

ANKÖ Geschäftsführer Dr. Alfred Jöchlinger begrüßt die steirischen GemeindevertreterInnen
ANKÖ Geschäftsführer Dr. Alfred Jöchlinger begrüßt die TeilnehmerInnen des Treff Vergabe.
ANKÖ
Markus Zwanzger der Fachabteilung Straßenerhaltung nutzt die e-Vergabe auch für Direktvergaben.
Markus Zwanzger (re.) mit Moderator Mag. Wolfgang Drucker: "Wichtig beim Verfahren die Vorbereitung", sagt Zwanzger.
RA Dr. Matthias Öhler der Kanzlei Schramm Öhler gibt einen Überblick über Entwicklungen im Vergaberecht.
Jakub Balaz führt die TeilnehmerInnen durch die eVergabe+. Mit wenigen Klicks lässt sich
ein Verfahren durchführen.
Nach den Vorträgen nutzten die TeilnehemerIn die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch.
 
 
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