Mag. Lucas Sobotka, Emir Prcic, MBA, Mag. Markus Hasibeder, Mag.a Evelyn Hauder, Dr. Alfred Jöchlinger, Dr. Matthias Öhler (v.li.)

Gerade wird wieder über öffentliche Vergaben diskutiert: In Wien im Verfassungsausschuss und im Parlament, zeitgleich auch in Linz. Das Land Oberösterreich lud gemeinsam mit dem oberösterreichischen Gemeindebund, dem Städtebund, Kommunalnet und dem ANKÖ zum Treff Vergabe. Über 50 Gemeinden und Vertreter von anderen öffentlichen Auftraggebern haben das Angebot genutzt und sich über die e-Vergabe informiert.

16.04.2018

Gerade wird wieder über öffentliche Vergaben diskutiert: In Wien im Verfassungsausschuss und im Parlament, zeitgleich auch in Linz. Das Land Oberösterreich lud gemeinsam mit dem oberösterreichischen Gemeindebund, dem Städtebund, Kommunalnet und dem ANKÖ zum Treff Vergabe. Über 50 Gemeinden und Vertreter von anderen öffentlichen Auftraggebern haben das Angebot genutzt und sich über die e-Vergabe informiert.

In Punkto Vergaberecht ist es nun wieder einen Schritt konkreter geworden. Bisher wurde in den EU-Richtlinien die Verpflichtung zur e-Vergabe festgehalten. Nun ist aber auch ein neuer Ministerialentwurf für ein entsprechendes Vergaberecht verabschiedet worden und wurde auch vom Verfassungsausschuss bereits besprochen. Für Auftraggeber wie österreichische Gemeinden werden damit einige Neuerungen kommen: In der Eignung wird es neue Ausschlusskriterien geben, aber auch neue Verfahrensarten und beispielsweise Meldepflichten könnten hier verpflichtend werden. Gerade von Gemeinden ist daher das Interesse am Thema öffentliche Vergaben besonders hoch: Vertreter von mehr als 50 Gemeinden sind der Einladung zum ANKÖ Treff Vergabe gefolgt. Die Veranstaltung wurde vom Land Oberösterreich, dem oberösterreichischen Gemeindebund, dem Städtebund, Kommunalnet und dem ANKÖ durchgeführt.

„Noch sind einige Begriffe etwas schwammig formuliert“, sagt der Vergaberechtsexperte Dr. Matthias Öhler, von der Kanzlei Schramm Öhler. Das bedeutet, bis es eine Judikatur zu strittigen Punkten gibt, sollten sich Auftraggeber ganz besonders gut mit ihren Verfahren auseinander setzen. Ganz konkret verweist Dr. Öhler dabei auf neue Ausschlusstatbestände: „Hier gibt es deutliche Verschärfungen“. Lockerer hingegen werden die gesetzlichen Vorgaben beim Thema Standardisierung von Leistungsverzeichnissen.

Smarte Funktionen schaffen Effizienz

Klar ist hingegen ein Thema: Ab Oktober ist die elektronische Durchführung für die Oberschwelle und alle Auftraggeber verpflichtend. Das heißt nicht nur eine Bekanntmachung, sondern der gesamte Prozess muss dann elektronisch durchgeführt werden. Mit dem richtigen Werkzeug, ist aber gerade die e-Vergabe für Auftraggeber eine gute Chance, nicht nur rechtssicher, sondern Verfahren auch effizienter zu erledigen, sagt Emir Prcic, IT-Manager des ANKÖ, bei der Präsentation der ANKÖ eVergabe+. Mit etwas Übung und den smarten Funktionen der Plattform ist somit ein Verfahren ohne großen Aufwand durchzuführen. Dabei profitieren Auftraggeber von Funktionen wie dem automatischen Fristenmanagement oder dem integrierten Verfahrensratgeber.

Wie lange die Umstellung für Auftraggeber? „Sind Organisationsfragen geklärt, können wir die Plattform sehr rasch für eine Gemeinde freischalten“, sagt Prcic, MBA. Das bedeutet, wer sich jetzt auf die e-Vergabe vorbereitet, kann auch im Herbst noch rechtssicher ausschreiben.

Passende Pakete für Gemeinden

„Gemeinden stehen vor vielen Herausforderungen“, sagt auch Kommunalnet-Geschäftsführer Mag. Lucas Sobotka. So haben auch die neuen Regelungen zum Datenschutz einige Fragen entstehen lassen. „Für die Gemeinden ist daher wichtig, dass neue Rahmenbedingungen leicht umgesetzt werden können“, sagt Mag. Sobotka. Kommunalnet hat daher mit dem ANKÖ eine Kooperation mit eigenen Paketen geschlossen: „Damit sind Gemeinden gut vorbereitet:“

 
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